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FREE LIBYA – Stoppt die NATO-Aggressionskriege!

Libyen der Krieg und die wahren Hintergründe.

1. Genozid

Nur ein paar Tage, nachdem die Strassenproteste begannen, erklärte der schnell abtrünnig gewordene lybische ständige Vertreter in der UN, Ibrahim Dabbashi, am 21. Februar: „Wir erwarten einen echten Genozid in Tripolis.Die Flieger bringen jetzt noch Söldner in die Flughäfen.“

Das ist bemerkenswert: ein Mythos, der aus anderen Mythen besteht. Mit dieser Aussage hat er drei Hauptmythen zugleich verbunden die Bedeutung von Flughäfen (daher die Erforderniss für die Flugverbotszone), die Rolle der Söldner (das heisst, dunkelhäutige Leute im Allgemeinen) und die Gefahr des drohenden „Genozids“ (eingestellt auf die Sprache der UN- Doktrin zur Schutzverantworung). So ungeschickt und unbegründet diese Behauptung auch war, er war geschickt darin, diese Mythen zusammenzuschustern, wobei eine davon auf rassistischer Rede und Praxis basiert, welche bis heute andauert, da täglich über neue Gräueltaten gegen dunkelhäutige Libyer und Afrikanische Einwanderer berichtet wird. Er war nicht der einzige, der diese Behauptungen aufgestellt hat.

Unter anderen, die ähnliche Aussage gemacht haben, befand sich Soliman Bouchuiguir, welcher Reuters am 14. März erzählte, wenn Gadaffi’s Streitkräfte Benghazi erreichen würden, „gäbe es ein richtiges Blutbad, ein Massaker, wie wir es in Ruanda erlebt haben“.

Und hier war auch schon Lt. General Roméo Dallaire, der vielfach gepriesene Kanadische Befehlshaber der U.N. Friedensmission in Ruanda in 1994, gerade zum Senator im kanadischen Parlament berufen und ausserdem Nebendirektor des „Will to Intervene“ („Wille zur Intervention“) Projektes der Concordia Universität. Dallaire, in einem überstürzten und vorschnellen Urteilen, bezog sich nicht nur mehrmals auf Ruanda, wenn er die Situation Libyen zu erläutern versuchte, er sprach vielmehr davon, dass Gadaffi genozidartige Warnungen- „Libyen Haus um Haus zu reinigen“ verwendete“.

Das ist ein einzelner Fall, wo Gadaffi’s rhetorische Ausschweifungen zu ernst genommen wurden, wo zu anderen Anlässen die höheren Mächte diese von der Hand weisen würden: der Sprecher der U.S. Regierung, Mark Toner, wies einmal Gadaffi’s angebliche Drohungen gegen Europa mit der Begründung zurück, dass Gadaffi jemand wäre, der zu schwülstiger Rhetorik neige“.

Jedoch hat „Genozid“ eine etablierte internationale Definition, wie man anhand der UN- Resolution 1948 (Situation in Bosnien und Herzegowina), der Prävention und Strafe des Genozid- Verbrechens, wobei Genozid die Verfolgung einer „nationalen, ethnischen, rassen- oder religiösen Gruppe“ einschliesst, sieht. Nicht alle Formen der Gewalt sind „genozidartig“. Mörderische Gewalt ist kein Genozid. Genozid ist weder eine „Menge an Gewalttaten“, noch ist er die Gewalt gegen undifferenzierte Zivilisten.

Sowohl Dabbashi, als auch Dallaire waren nicht imstande, die betroffene nationale, ethnische, rassische- oder religiöse Gruppe zu identizifieren, ebensowenig inwiefern diese sich von der sie verfolgende Gruppe unterschied. Sie müssten es eigentlich besser wissen (und das tun sie auch), da der eine UN- Botschafter ist und der andere ein begeisterter Experte und Genozid- Dozent ist. Dies lässt vermuten, dass das kreieren dieser Mythen entweder absichtlich war, oder andernfalls auf Vorurteilen basiert.

Was die ausländische militärische Einmischung jedoch zur Folge hatte, war, die tatsächliche genozidartige Gewalt möglich zu machen, welche bis vor ganz kurzem beiseitegeschoben wurde: die entsetzliche Gewalt gegen Afrikanische Einwanderer und dunkelhäutige Libyer, die einzig und alleine aufgrund ihrer Hautfarbe ausgesondert wurden. Dies ist bisher ungestraft, ohne Entschuldigung, und, bis vor kurzem, ohne viel Aufsehen vor sich gegangen.

Tatsächlich haben die Medien dabei mitgewirkt da sie sofort, ohne jeden Beweis, behaupten würden, dass jeder festgehaltene oder ermordete dunkelhäutige Mann ein „Söldner“ sein muss. Dies ist der Genozid, welcher die westliche Welt, und diejenigen, welche die Diskussion über Libyen dominieren, nicht erwähnen (und das nicht zufällig).

2. Gadaffi „bombardiert sein eigenes Volk“

Wir müssen uns erinnern, dass einer der ursprünglichen Gründe für das Einrichten einer Flugverbotszone das Hindern Gadaffis daran, „sein eigenes Volk“ zu bombardieren, war eine wohlbekannte Formulierung, die an die Dämonisierung Saddam Husseins in Irak erinnert.

Am 21. Februar, als die ersten alarmistischen „Warnungen“ über den „Genozid“ von der libyschen Opposition gemacht wurden, behaupteten sowohl Al Jazeera, als auch der BBC, dass Gadaffi seine Luftstreitkräfte gegen Demonstranten eingesetzt habe- wie der BBC „berichtete“: „Augenzeugen berichten, dass Kampfflugzeuge auf Deomstranten in der Stadt geschossen haben“. Und doch, als der US- Verteidigungsminister Robert Gates am 1. März bei einer Pressekonferenz des Pentagons die Frage „Haben sie irgendwelche Beweise dafür, dass er [Gadaffi] wirklich aus der Luft auf sein Volk geschossen hat? Es gab Berichte darüber, aber verfügen sie über unabhängige Bestätigungen? Und wenn ja, welche sind das?“, gestellt wurde, antwortete er „Wir haben die Presseberichte gesehen, aber wir haben keine Bestätigung dafür“, und Admiral Mullen bekräftige „Das stimmt. Wir haben überhaupt keine Bestätigungen dafür.“ In Wirklichkeit sind die Behauptungen, dass Gadaffi auch Hubschrauber gegen unbewaffnete Demonstranten benutzt haben soll, ebenso unbegründet, nichts weiter als ein Erfindung, die auf falschen Behauptungen basiert.

Dies ist deshalb wichtig, da es Gadaffis Luftüberlegenheit war, welche die ausländische Interventionisten zunichtemachen wollten, weshalb den Mythen über Grausamkeiten, die aus der Luft verübt wurden, eine wichtige Rolle zukam, als ein Eintrittspunkt für ausländische militärische Intervention, welche viel weiter als ein Mandat, „Zivilisten zu schützen“, ging.

David Kirkpatrick von den New York Times bestätigte bereits am 21. März, dass „die Rebellen beim Formen ihrer Propaganda sich der Wahrheit nicht besonders verpflichtet fühlen, wenn sie über nicht- existierende Siege berichten oder, dass sie noch in strategisch wichtigen Städten kämpfen würden, Tage nachdem diese an Gadaffi- Kräfte gefallen waren, und stark übertriebene Behauptungen seines barbarischen Verhaltens verbreiten. Diese „stark übertriebene Behauptungen“ sind, was Teil der imperialen Volkskunde werden sollte, welche Begebenheiten in Libyen umfassen, und welche der Einmischung des Westens nützlich waren. Nur selten hat die in Benghazi stationierte Journalisten Menge ihren Gastgeber hinterfragt oder ihnen widersprochen.

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