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FREE LIBYA – Stoppt die NATO-Aggressionskriege!

Libyen der Krieg und die wahren Hintergründe.

Category Archives: Informationen

Besetzen Was? Eine Kurzanleitung für wirklichen Wandel

 

Das Bankensystem wie wir es kennen muss nicht geändert werden, es muss weg, da es eine kriminelle Aktivität ist basierend auf Betrug, Erpressung und weltweitem Massenmord.

 

Jeder „Protest“, eine „Veränderung“ oder „Revolution“ die sich nicht von unten her gründet – zumindest in der Auflistung von unten – hat keine Chance, etwas zu ändern hat.

 

Diese wesentlichen Säulen des Systems müssen fallen, oder sie werden eine Transformation des menschlichen Daseins zu blockieren. Am System muss nicht herum gebastelt werden oder sogar grundlegend verändert (an der Oberfläche).

Der ganze blutige Bauplatz muss gehen … beginnend mit:

1. Ein Ende der Geldschöpfung aus dem Nichts auf Computer-Bildschirmen und Zinsen auf sie (fractional reserve lending).

2. Ein Ende dessen das Regierungen Kredit aufnehmen wie Frischluft-Geld als „Kredit“ von privaten Banken und die Menschen müssen dann Zinsen zahlen auf dieses „Geld“, die noch nie existierte, was es nicht gibt und niemals geben wird. Regierungen (und dieses Konzept muss radikal geändert werden) können ihre eigene Währung selbst schaffen – zinsfrei.

3. Ein Ende der privaten Banken, die das nicht vorhandene Geld als „Kredit“ an alle vergeben und damit „Geld“ schaffen als eine Schuld von Anfang an.

4. Ein Ende der Casinos wie Wall Street und die City of London, die gnadenlos auf die Finanz-und Rohstoffmärkte mit dem Leben von Milliarden auf der ganzen Welt wetten.

5. Ein Ende aller professionellen Lobbygruppen, die, wie auch ihr Klientel, ihren Lebensunterhalt  verdienen von der Korrumpierung der professionell Bestechlichen  – eine große Zahl von Politikern weltweit und die überwältigende Mehrheit auf dem Capitol Hill.

6. Ein Ende von Regierungen ohne Vertrag, in welcher verlogenen Politiker den Menschen dieses und jenes versprechen können, um ihre Unterstützung zu gewinnen und dann das Gegenteil tun, nachdem sie die Leute belogen haben und selbst ins Amt gekommen sind (siehe President Obama).

7. Ein Ende der Zentralisierung der Macht in allen Bereichen unseres Lebens und ein Anfang zur Diversifizierung der Macht der Gemeinden für ihr eigenes Leben zu entscheiden und damit sicherzustellen, dass es zu viele Punkte der Entscheidungsfindung gibt um damit ein Schluss aller Intrigen der zentralen Steuerung.

 

Das ist erst der Anfang. Es gibt so viel mehr …

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die moderne Barbarei hat einen Namen: NATO!

Ihre willigen Helfershelfer: Partei- und Konzernmedien! Wir leben bereits in der medialen Kriegsdiktatur. George Orwells 1984 ist bittere Realität geworden: ‚Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei, Unwissenheit ist Stärke‘. Das NeuSprech der NATO-Kriegstreiber wird aus allen Kanälen in die Gehirne der Menschen gehämmert: Bild, Welt, ARD, ZDF, N-TV…. ‚Krieg ist humanitär‘, Bomben der NATO ‚retten Zivilisten‘ – Schulen, Universitäten, Krankenhäuser, Fabriken, Fischerhäfen, Stromleitungen, Lebensmittellager, Fernsehen und Medien, Wasserpipelines, Fabriken, Wohnhäuser – alles wird für die NATO zum ‚legitimen militärischen Ziel‘ erklärt – eine krasse Verletzung der Genfer Kriegsrechtskonvention!

Was die Verbrecher-Allianz verschweigt:

Sie rüstet die libysche Al-Kaida zur Bedrohung für ganz Nord-Afrika auf, lässt ihre selbst aufgebauten Milizen und ausländische Söldner in Libyen aufmarschieren, setzt völkerrechtswidrig eigene Spezialeinheiten am Boden ein, bricht ungeniert das UN-Waffenembargo gegen Gesamt-Libyen, betätigt sich als Luftwaffe und Artillerie (von Schiffen) der CIA/Al-Kaida Contras, stielt das libysche Volkseigentum, um es Terroristen zur Verfügung zu stellen, welche systematisch Jagd auf Schwarze und Gaddafi-Anhänger machen.

Das UN-Mandat wurde mit dreisten Lügen über angeblich begangene Verbrechen der libyschen Regierung erschlichen– alles wurde beispielsweise von UNO-Untersuchungskommissionen und Menschenrechtsorganisationen widerlegt, aber diese Berichte werden verschwiegen. Trotzdem wird täglich weiter gelogen und unsere Massenmedien machen sich zu Komplizen dieser Kriegsverbrechen. Täglich wird weiter gebombt, Friedens- und Verhandlungsangebote der bisherigen libyschen Regierung wurden von der NATO und ihren Terroristen beharrlich abgelehnt. Die NATO will keinen Frieden, sondern den ‚regime-change‘ – trotz überwältigender Unterstützung von Gaddafis Regierung durch die Mehrheit des Volkes.

Das Morden geht täglich weiter:

Für den Raub des libyschen Öls, die Unterwerfung des libyschen Volkes unter die internationale Banken- und Konzernverbrecherherrschaft, die Rekolonialisierung des afrikanischen Kontinents! Deswegen fordern wir alle Menschen, welche das Leben, die Werte von Humanität, Selbstbestimmung und Wahrhaftigkeit vertreten, auf:

Stoppt den verbrecherischen NATO- Krieg gegen das libysche Volk!

Empören Sie sich angesichts der monströsen Lügen die uns aufgetischt werden und angesichts der erschütternden Kriegsverbrechen unserer Regierungen und Armeen!

Engagieren Sie sich für den Frieden, für das Leben, für Selbstbestimmung und soziale Gerechtigkeit!

 

 

 

 

 

MITGLIEDERINITITATIVEN:

 

BUNDESWEITE KOORDINATION DER FRIEDENSINITIATIVEN – stoppt die NATO-Kriege!

http://www.facebook.com/groups/241865845852570/

Friedensinitiative Berlin – Stoppt die imperialistischen NATO-Kriege

http://www.facebook.com/groups/270119999673016/
Friedensinitiative Regensburg – Stoppt die imperialistischen NATO-Kriege

http://www.facebook.com/groups/256558484362632/

Friedensinitiative Stuttgart/ STOPPT NATO-Kriege/US-AFRI-COMMAND SCHLIESSEN

http://www.facebook.com/groups/149642951796306/

FREE LIBYA – Friedensintiative – Stoppt die NATO-Aggressionskriege!

http://www.facebook.com/groups/LYBIAFREE/

Antikriegsbündnis Nürnberg

https://www.facebook.com/groups/195671607159974/?notif_t=group_added_to_group
Offizielle Website: http://www.antikriegsbuendnis.de/

 

Von Bruce E. Levine
AlterNet, 25.08.11
Der US-Psychologe Bruce E. Levine fordert seine Landsleute auf, sich nicht länger einschüchtern
zu lassen, sondern die Herrschaft der US-Konzerne zu beenden.

Quelle Englisch : http://www.alternet.org/story/152158/3_things_that_must_happen_for_us_to_rise_up_an
d_defeat_the_corporatocracy?page=entire

Wenn sich die USA in einen Staat verwandeln sollen, der einer Demokratie näher kommt, muss zunächst Folgendes passieren: 1. Wir müssen erkennen, wie sehr wir unterdrückt werden, 2. pragmatische Taktiken, Strategien und Lösungen entwickeln und 3. die nötige „Kraft für den Kampf“ sammeln.
Die Mehrheit der US-Amerikaner opponiert gegen die Korporatokratie, also gegen die Herrschaft riesiger Konzerne, die einer äußerst wohlhabenden Elite gehören, die ihre Interessen von einer Regierung durchsetzen lässt, die nur aus Komplizen der Konzerne besteht; leider haben viele von uns die Hoffnung bereits aufgegeben, dass wir diese Tyrannei abschütteln könnten. Von denjenigen unter uns, die noch politisch aktiv sind, konzentrieren sich zu viele auf die erste der genannten Voraussetzungen – auf die Verbreitung des Wissens über die Art unserer Unterdrückung. Diese Konzentration auf nur eine Voraussetzung, kann unsere gefühlte Hilflosigkeit sogar noch vergrößern. Es sind die beiden anderen Voraussetzungen, die unserem Team Demokratie Kraft und Energie verleihen, und es zum Handeln ermutigen könnten, damit dieses Team nicht am Tabellenende der Liga der politischen Kräfte der USA stehen bleibt.

 

1. Kenntnisse über die Art unserer Unterdrückung erwerben

 
Harriet Tubman arbeitete als Fluchthelferin der Underground Railroad (einer Hilfsorganisation, die von etwa 1810 bis zum Ende des Sezessionskrieges in den USA entlaufenen Sklaven half, aus den Südstaaten in die Nordstaaten der USA oder nach Kanada zu fliehen, s. http://de.wikipedia.org/wiki/Harriet_Tubman ); sie nahm auch am Handstreich der Armee der Nordstaaten am Combahee River teil, durch den mehr als 700 Sklaven befreit wurden (s. http://en.wikipedia.org/wiki/Combahee_River ). Im Rückblick auf ihren Einsatz als Freiheitskämpferin stellte Frau Tubman fest: „Ich habe eintausend Sklaven befreit. Ich hätte weitere tausend befreien können, wenn ihnen nur bewusst gewesen wäre, dass sie Sklaven waren.“ Das Erkennen der Wahrheit über die Unterdrückung in der Korporatokratie allein verhilft noch nicht zu Freiheit und Gerechtigkeit, es ist aber absolut notwendig.

Wir werden von mehreren „industriellen Komplexen“ beherrscht, nicht nur vom militärischindustriellen Komplex, sondern auch von Finanzkonzernen, Nahrungsmittelkonzernen, Pharmakonzernen, von der (in den USA weitgehend privatisierten) Gefängnisindustrie (s.
http://www.arap.so36.net/pas/pic/pic5.html ) und von anderen Konzernen; unsere Unterdrückung ist so vielfältig, dass es fast unmöglich ist, ihre sämtlichen Erscheinungsformen zu durchschauen. Die durch Meinungsumfragen eruierte gute Nachricht ist, dass – dank unabhängiger Medien oder wegen des noch vorhandenen gesunden Menschenverstandes die Mehrheit der US-Amerikaner genug über die Kriege in Afghanistan und im Irak, über die Entschuldung der Wall Street und andere Raubzüge weiß, um die Machenschaften der Korporatokratie zu durchschauen. In Bezug auf den militärisch-industriellen Komplex zeigen Umfragen über den Irak-Krieg (s. http://www.pollingreport.com/iraq.htm ) und über den Afghanistan-Krieg (s. http://www.pollingreport.com/afghan.htm ), dass die meisten US-Bürger diese Krieg ablehnen, weil sie genug darüber wissen. Als in einer von CBS News und der New York Times im Januar 2011 durchgeführten Umfrage nachgefragt wurde, ob zur Verringerung des Haushaltsdefizits bei den Militärausgaben, bei der Gesundheitsfürsorge oder bei der Sozialversicherung gekürzt werden soll, entschieden sich 55 Prozent für die Militärausgaben, 21 Prozent für die Gesundheitsfürsorge und nur 13 Prozent für die Sozialversicherung (s. http://www.cbsnews.com/8301-503544_162-20029119-503544.html ).

Leonard Cohen singt: “Everybody knows that the deal is rotten.”(Jeder weiß, dass [in den USA] etwas faul ist.“ (Der Text seines Songs ist aufzurufen unter http://www.lyricsfreak.com/l/leonard+cohen/everybody+knows_20082809.html .) Vielleicht noch nicht jeder einzelne, aber fast alle wissen das.
Was wissen die meisten aber noch nicht?

 

2. Pragmatische Taktiken, Strategien und Lösungen entwickeln

 

Zusätzlich zu Kenntnissen über die von der Korporatokratie geschaffene wirtschaftliche und soziale Ungerechtigkeit ist es auch notwendig, sich über Strategien und Taktiken zu informieren, mit denen unterdrückte Menschen in der Vergangenheit die Tyrannei überwunden und sich ihren Anteil an der Macht verschafft haben.
Sogar schon vor der von Republikanern und Demokraten – mit den Schlagworten „Kein Kind darf zurückbleiben“ und „Aufsteigen an die Spitze“ – gemeinsam betriebenen Bildungspolitik, die das in den Schulen gelehrte Fach Sozialkunde stark beschnitten hat, lernten die US-Amerikaner während ihrer Schulzeit kaum Möglichkeiten des zivilen Widerstandes kennen und erfuhren sehr wenig über Taktiken und Strategien, mit denen sich unterdrückte Völker in der Vergangenheit befreit haben.

Wer sich einen umfassenden Überblick über die Taktiken und Strategien verschaffen will, mit denen sogar repressivere Regime als das gegenwärtig in den USA herrschende überwunden werden konnten, sollte den Essay „From Dictatorship to Democracy“ (Von der Diktatur zur Demokratie, s. http://www.aeinstein.org/organizations/org/FDTD.pdf ) lesen, in dem der politische Theoretiker und Soziologe Gene Sharp fast 200 „Methoden gewaltfreien Widerstands“ aufgelistet hat. In den von Sharp erfassten 49 „Methoden zur Verweigerung der Zusammenarbeit in der Wirtschaft“ werden über 20 verschiedene Streikformen aufgeführt. Unter seinen 38 „Methoden zur Verweigerung der Zusammenarbeit in der Politik“ verzeichnet er 10 Taktiken des „Widerstands von Bürgern gegen Anordnungen der Regierung“, neun Akte staatsbürgerlichen Ungehorsams und sieben „Widerstandshandlungen von Regierungsbediensteten“. Nichts trug schließlich mehr zur Beendigung des Vietnam-Krieges und zur Rettung der Leben vieler GIs und Vietnamesen bei, als die tapferen Aktionen kritischer US-Soldaten, die sich weigerten, mit dem militärischen Establishment der USA zu kooperieren. Weitere Details dazu finden sich in David Zeiglers Dokumentarfilm „Sir!No, Sir!“ (s. http://www.sirnosir.com/the_film/synopsis.html )

 

Einen geschichtlichen Rückblick auf „die zersetzende Kraft des Widerstandes“ und den Einsatz zersetzender Taktiken beim Anfachen der Revolution in den englischen Kolonien in Nordamerika, im Kampf um die Abschaffung der Sklaverei, in der Arbeiterbewegung, und anderen demokratischen Bewegungen liefert die Soziologin Frances Fox Piven in ihrem Buch „Challenging Authority: How Ordinary People Change America“ (Die Mächtigen herausfordern: Wie einfache Bürger die USA verändert haben, s. http://www.logosjournal.com/issue_7.1/block.htm ). Frau Piven beschreibt, wie „ganz normale US-Bürger in außergewöhnlichen politischen Situationen Macht ausüben können, wenn sie sich voller Wut und Hoffnung erheben und den Regeln widersetzen, die normalerweise ihr tägliches Leben einengen, und so die repressiven Institutionen lahmlegen, denen sie bisher ausgeliefert waren“. Während der Weltwirtschaftskrise, als die Arbeitslosigkeit in den USA bei über 25 Prozent lag, standen Arbeiter eine außergewöhnlich große Anzahl langer Arbeitskämpfe durch; dazu gehörte auch der Sitzstreik in der Stadt Flint in Michigan (s. http://en.wikipedia.org/wiki/Flint_Sit-Down_Strike ), der Ende 1936 begann, als Arbeiter eine Fabrik von General Motors besetzten, um die Anerkennung ihrer Gewerkschaft United Auto Workes als Partner in Tarifverhandlungen durchzusetzen. Zu ihrem berühmten Sieg wurden sie von vorausgegangenen, weniger bekannten, aber ebenfalls erfolgreichen Arbeiter-Streiks inspiriert. Mit Mut und Solidarität durchgeführte intelligente Streiktaktiken lassen sich auch am 1934 in Minneapolis durchgeführten Streik der Lastwagenfahrer studieren (s.
http://www.youtube.com/watch?v=ys2VGCtMipY ).

 

Ein Beispiel für „die Wirkung kreativer Macht“, die der Geldelite einen Riesenschrecken einjagte und beinahe zu einem triumphalen Sieg über sie verholfen hätte, beschreibt der Historiker Lawrence Goodwyn in seinem Buch „The Populist Moment“ (Die Stunde des Volkes, s. http://www.ratical.org/corporations/PMSHAGAintro.html ). Goodwyn betrachtet die Populist Movement, den Aufstand der Farmer am Ende des 19. Jahrhunderts, als größte demokratische Bewegung in der Geschichte der USA. Die „Populisten“ und ihre Hauptorganisation, die sie „Alliance“ (Bündnis) nannten, schufen Kooperativen, die sie ökonomisch autark machten. Es gelang ihnen, in großen Teilen der USA Zustände zu schaffen, die einer Demokratie sehr nahe kamen. Goodwyn sagt dazu:,“Ihre Bemühungen, die zögernd und unkoordiniert begannen, nahmen bald Gestalt an und entwickelten sich zu einer Kraft, die sich als koordinierte Massenbewegung über alle US-Staaten ausbreitete.
Millionen glaubten fest daran, dass noch zu ihren Lebzeiten ein grundlegender Wandel der Gesellschaft möglich sei.
In meinem Buch „Get Up. Stand UP.“ (Steht auf und erhebt euch endlich!) heißt ein Kapitel „Winning the Battle: Solutions, Strategies, and Tactics“ (Wie wir die Schlacht gewinnen können: Lösungen, Strategien, und Taktiken). Eins meiner Hauptanliegen in diesem Buch ist die Feststellung, dass uns in den heutigen USA neben ausgeklügelten Taktiken und Strategien vor allem die Moral fehlt, die notwendig wäre, um diese Taktiken und Strategien umzusetzen. Deshalb gibt es auch das Kapitel „Energy to Do Battle: Liberation Psychology, Individual Self-Respect, and Collective Self-Confidence“ (Wie wir Kraft für die Schlacht sammeln können: Psychologie der Befreiung, persönliche Selbstachtung und kollektives Selbstbewusstsein).

 

3. Kraft für die Schlacht sammeln

 

Das Geld der Elite und der Einfluss, der damit erkauft werden kann, sind äußerst starke Waffen. Deshalb ist es verständlich, wenn so viele Menschen, die sich unterlegen und demoralisiert fühlen, ihre Schwäche auf ihren Geldmangel und nicht auf ihre fehlende Moral zurückführen. Wir müssen uns jedoch klarmachen, dass im Kampf und besonders im Klassenkampf, wenn es an Geld fehlt, die Moral besonders wichtig ist.
Aktivisten sind immer wieder frustriert, weil die Aufklärung über Lügen, Betrügereien und Unterdrückungsmechanismen die Menschen nicht zum Handeln anspornt. Weil ich selbst seit mehr als 25 Jahren mit unterdrückten Menschen arbeite, überrascht es mich nicht, dass Personen oder Gesellschaften, die schon so lange in der Scheiße stecken, psychologisch zu angeschlagen sind, um sich zum Handeln aufraffen zu können. Es gibt sehr viele US-Amerikaner, die durch jahrzehntelange persönliche und politische Niederlagen, Finanznöte, soziale Isolierung und den täglicher Umgang mit unpersönlichen und unmenschlichen Institutionen so eingeschüchtert wurden, dass sie nicht mehr die Energie für politische Aktionen aufbringen können.

Andere Beobachter unterjochter Gesellschaften haben dieses Phänomen der Unterwerfung, das sich als Demoralisierung und Fatalismus äußert, ebenfalls festgestellt. Paulo Freire (s. http://de.wikipedia.org/wiki/Paulo_Freire ), der brasilianische Pädagoge und Autor des Buches „Die Pädagogik der Unterdrückten“ und Ignacio Martin-Baró (s.
http://en.wikipedia.org/wiki/Ignacio_Mart%C3%ADn-Bar%C3%B3 ) aus El Salvador, der die Bezeichnung „Psychologie der Befreiung“ geprägt hat,“ haben sich mit diesem psychologischen Problem ebenso befasst, wie der von vielen Menschen auf der ganzen Welt verehrte Sänger und Poet Bob Marley (s. http://de.wikipedia.org/wiki/Bob_Marley und http://www.youtube.com/watch?v=q7iXcKKpdx0&feature=related ). Viele US-Amerikaner schämen sich zuzugeben, dass auch wir nach Jahren der Unterwerfung unter die Korporatokratie eine Haltung entwickelt haben, die Marley „geistige Sklaverei“ genannt hat. Wenn wir diese Realität nicht akzeptieren, werden wir von dieser schlimmen Krankheit nicht geheilt werden, die ich „Unterdrückungssyndrom“ oder „Korporatokratie-Seuche“ nenne, und uns deshalb nicht – wie von Marley gefordert – von der „geistigen Sklaverei“ befreien können.

Unabhängig davon, ob jemand von seinem Ehepartner oder von der Korporatokratie unterdrückt wird, gibt es Parallelen in dem Befreiungsprozess, der einsetzt, wenn man Gelegenheiten zur inneren Festigung nutzt und genug Kraft sammelt, um die Heilung in Gang zu setzen. Dieser schwierige Prozess erfordert das ehrliche Eingeständnis, dass man unterdrückt wird. Man sollte sich nicht dafür schämen, dass man bisher an das Lügengeflecht der Korporatokratie geglaubt hat, und es ist auch hilfreich, Mitleid und Verständnis für diejenigen zu haben, die immer noch daran glauben. Die Schwindler, mit denen wir es tun haben, sind meistens sehr gut im Lügen. Es hilft, wenn man sich in dieser misslichen Lage einen Sinn für Humor bewahrt, verlässliche Beziehungen pflegt und alle sich bietenden Gelegenheiten ergreift, die häufig durch die Arroganz der Unterdrücker entstehen.
Damit demokratische Bewegungen genug Energie entwickeln können, um in Gang zu kommen, sind bestimmte psychologische und kulturelle Bausteine erforderlich. Die von Goodwyn untersuchten „Populisten“ in den USA, die Solidarność in Polen und andere demokratische Bewegungen haben herausgefunden, dass „individuelle Selbstachtung“ und „kollektives Selbstbewusstsein“ die kulturellen Grundvoraussetzungen für die Entstehung einer demokratischen Massenbewegung sind. Ohne individuelle Selbstachtung trauen sich die Menschen nicht zu, über genug Würde zu kluger Machtausübung zu verfügen, und unterwerfen sich auch weiterhin widerstandslos der Machtelite. Ohne kollektives Selbstbewusstsein glauben die Menschen nicht, dass sie es schaffen können, ihren Herrschern die Macht zu entreißen. Die „Schlachtfelder der Demokratiebewegung“ sind unsere Schulen, unsere Arbeitsstellen und alle öffentlichen Orte, an denen wir das kollektive Selbstbewusstsein täglich stärken können.

Keine demokratische Bewegung kann ohne Entschlossenheit, Mut und Solidarität erfolgreich sein; weil die moderne Soziologie diese nicht quantifizierbaren wichtigen Variablen aber einfach ignoriert, sind diejenigen, die ihre Erfahrungen nur an Universitäten und nicht auf der Straße gesammelt haben – wie (der Jesuit Ignacio) Martin-Baró (s. http://en.wikipedia.org/wiki/Ignacio_Mart%C3%ADn-Bar%C3%B3 aufgezeigt hat – „blind für die wichtigsten Grundbedingungen der menschlichen Existenz“. Große Wissenschaftler entdecken gerade wieder, wie wichtig nicht quantifizierbare Variablen für bestimmte Bereiche des Lebens sind. In Albert Einsteins Büro in Princeton hing folgende Maxime an der Wand: „Nicht alles was zählt, kann gezählt werden, und nicht alles was gezählt werden kann, zählt!“

Im Kampf gegen den Korporatokratie ist kritisches Denken erforderlich, das befähigt, einige hässliche Wahrheiten über die bestehende Realität zu erkennen. Dieses kritische Denken ist absolut notwendig. Ohne kritisches Denken läuft man Gefahr, sich nur auf taktische Spielchen einzulassen, die alles nur noch schlimmer machen. Zum kritischen Denken gehört auch die Fähigkeit, den eigenen Pessimismus zu hinterfragen, weil dieser den eigenen Willen und die Motivation zerstören kann. Ein kritisch denkender Mensch erkennt, dass Negativismus Untätigkeit verursacht, die auf die Aufrechterhaltung des Status quo hinausläuft. Antonio Gramsci (1891-1937, s. http://de.wikipedia.org/wiki/Antonio_Gramsci ), ein politischer Theoretiker und marxistischer Aktivist, der unter Mussolini eingesperrt war, konterte „den Pessimismus des Intellekts mit dem Optimismus des Willens“ und inspirierte mit seiner These viele kritische Denker, darunter auch Noam Chomsky.
Kann man Hoffnung haben, ohne ein unverbesserlicher Optimist zu sein? Bis kurz vor dem Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums haben die meisten US-Amerikaner dieses Ereignis für unmöglich gehalten; sie haben nur die Massenresignation und die ausgeprägten Kontrollmechanismen in der Sowjetunion gesehen. Die Arbeiter der Leninwerft in der polnischen Stadt Danzig haben die sowjetischen Herrscher und ihre kommunistische Partei aber nicht für so allmächtig gehalten, wie das die US-Amerikaner taten. Und so wurde durch die Solidarität der polnischen Arbeiter, die sich einfach weigerten, ihre Werft zu verlassen, in ganz Osteuropa eine Stärkung der Moral bewirkt, während das russische Imperium gleichzeitig durch andere Ereignisse (wie die Niederlage der Roten Armee in Afghanistan) geschwächt wurde.

Die Bürger Islands haben sich gerade geweigert, der Aufforderung der globalen Finanzindustrie nachzukommen und mit ihren Steuern die Defizite ihrer Banken auszugleichen, die ihr Land erst in finanzielle Schwierigkeiten gebracht haben. In einem Referendum im März 2010 haben 93 Prozent der Isländer die Bezahlung der Verluste ihrer Banken abgelehnt und eine Verfassungsänderung gefordert, die ihren Staat aus der Fängen der internationalen Finanzinstitutionen befreien wird. Darüber wird ihr Parlament nach der nächsten Wahl abstimmen. Eine partizipatorische Demokratie (s. http://de.wikipedia.org/wiki/Partizipatorische_Demokratie ) ist also wirklich machbar.
Aus dem Arabischen Frühling im Jahr 2011 und aus anderen Perioden der Geschichte können wir die Lehre ziehen, dass tyrannische und inhumane Staaten häufig zerbrechlicher sind, als sie zu sein scheinen. Wenn wir uns mit etwas Glück und der nötigen Moral zum Handeln entscheiden könnten, wäre jetzt manches möglich. Wir wissen nie im Voraus, wann die Zeit reif für historische Veränderungen ist. Deshalb müssen wir jeden einzelnen Tag nutzen, um durch Stärkung unserer individuellen Selbstachtung und unseres kollektiven Selbstbewusstseins zu unserer Entschlossenheit, unserem Mut und unserer Solidarität zurückzufinden.

 

 

 

 

 

Bruce E. Levine ist klinischer Psychologe (s. http://de.wikipedia.org/wiki/Klinische_Psychologie ) und Autor des Buches „Get Up, Stand Up: Uniting Populists, Energizing the Defeated, and Battling the Corporate Elite“ (Steht auf und erhebt euch: Populisten und Unterdrückte, vereinigt euch und kämpft gemeinsam gegen die Herrschaft der Konzerneliten), Chelsea Green, 2011. Seine Website ist aufzurufen unter www.brucelevine.net

(Wir haben den Mut machenden Artikel komplett übersetzt und mit Ergänzungen und einigen zusätzlichen Links im Klammern versehen)

 

 

Ein Wort an die Regierungen dieser Welt.
Wir sind Anonymous, eine lose Gruppe von Menschen die sich Verschworen haben die Ungerechtigkeit auf dieser Welt zu bekämpfen. Wir sind Menschen aller Länder, die Kinder und Töchter, Väter und Mütter, Jung und Alt, kämpfen wir gemeinsam gegen alles was unsere Freiheit einschränkt.

In letzter Zeit wurden einige von uns die sich als Anonymous ausgeben verfolgt und eingesperrt. Vor kurzem erst 5 Menschen in England die gegen die Finanzwelt aus Protest Angriffe durchgeführt hatten. Diese Angriffe führten zu keinem finanziellen Schaden und dennoch bezeichnen Sie uns als Kriminelle und Terroristen. Wir fragen Sie, was haben Sie in den letzten Jahrzehnten getan? Wie viel Geld haben sie von der Wirtschaft und Lobbyisten erhalten um zu schweigen? Wie viele Gesetze haben Sie als Regierung gebrochen um den Wünschen der Lobbyisten und Wirtschaftsbosse gerecht zu werden?

Sie Verfolgen uns, das wird ihr Untergang. Dies ist eine Warnung die Sie nicht so leichtfertig weglegen sollten. Wir haben klare Ziele, Ziele die unser Verlangen nach Gerechtigkeit, Fairness und Freiheit für jeden einzelnen hervorbringen sollen. Sie, die Regierung, verbiegen das Grundrecht der Menschen auf der ganzen Welt so wie es Ihnen gefällt. Niemand dessen Identität bekannt ist leistet Widerstand aus Angst eingesperrt zu werden. Demokratische Regierungen und Diktatoren fließen ineinander und führen den Begriff „Demokratie“ ad absurdum.

Wir bitten Sie, als Regierung in Frieden, nicht unsere Anhänger zu verfolgen. Denn das was wir tun, dass wissen Sie ganz genau, ist der Widerstand gegen ihre Ungerechtigkeit. Das wollen Sie nicht wahrhaben und führen mit Gesetzen, den Missbrauch der Staatsgewalt und politische Anweisungen an die Finanzwelt einen Krieg gegen das eigene Volk. Sie begreifen nicht, dass jene die sich dagegen auflehnen, die Menschen in ihrer Nähe sind.

So wie im realen Leben verfolgen Sie uns auch im Internet. Sie sperren Seiten, speichern Daten und Versuchen durch neue Technologien wie Chipkarten, RFID-Chips und durch Gesetze Anonymität im Internet zu vermeiden. Und dass alles nur, um uns kontrollieren zu können. Wir wollen aber nicht kontrolliert werden. WIR WOLLEN GEHÖRT WERDEN.

Sie sollten aber jetzt verstehen, dass wir es nicht mehr Zulassen werden das sie weitere Menschen von Anonymous verfolgen und verhaften. Deshalb werden wir jede Lücke, jede kleinste Information und jeden Namen der auf irgendeiner Weise mit Korruption zu tun hat, veröffentlichen. Wir werden alles was wir haben an alle Medien dieser Welt verschicken. Diesen Krieg können Sie nicht gewinnen. Es liegt jetzt an Ihnen, uns eine eindeutige Botschaft zu schicken. Eine Botschaft die das Verhältnis zum eigenen Volk wieder herstellt. Sie sind jetzt am Zug, verschwenden Sie diese Gelegenheit nicht.

Anonymous ruft alle Medien, Hacktivisten und Sympathisanten auf, diese Botschaft konsequent durchzusetzten. Wir werden uns mehr und in der größeren Masse auf der ganzen Welt verbünden, und wir werden jedes Ziel einzeln vornehmen und mit England fangen wir an.
Wir sind Anonymous
Wir sind Legion, denn wir sind viele
Wir vergeben nicht
Wir vergessen nicht
Erwarten Sie uns

Hallo,

Freunde diese Nachricht geht an Alle die genug haben von ihrer Regierung, an Alle die verstanden haben das ihre Regierung nicht mehr länger tragbar ist.
Diese Regierungen dieser Erde produzieren Waffen und schicken die Kinder der Erde in sinnlose Kriege, es starben schon Hunderte Millionene Menschen an Kriege,
diese Regierung baut nicht ihre Waffen ab, Nein sie produziert immer mehr Waffen, und fangen immer Mehr Kriege an.
Jede Regierung die Gutes für sein Volk wollte, würde sofort ihre Waffen abbauen und keine Kriege mehr führen.
Diese Regierung gibt die Macht das Geld zu drucken privaten Instituten, die privaten Instituten führen aber die Regierungen in die Schuldenfalle, die Regierung tut dann wiederum für das Volk, Steuern einführen um ihre Schulden zu bezahlen, die Regierung nimmt der Bevölkerung fast die Hälfte seines Lohnes um die Schulden zu bezahlen.
Jede Regierung die Gutes für sein Volk wollte, würde sofort Gesetze einführen damit sie in der Lage wäre Geld zu drucken, damit der Arbeitnehmer das verdient was er verdienen sollte !
Das sind aber nicht die einzigen Probleme unserer Regierung, es gibt viele weitere Dinge die nicht akzeptabel sind !
Am 15.10.2011 haben wir eine Chance uns endlich weltweit zu Mobilisieren, und Weltweit die schlechten Regierungen zu stürzen, und echte Gute Regierungen die Gutes für ihr Volk wollen, aufzustellen !
Diese Gelegenheit ist einmalig in der Menschheit, wir haben die Chance es in die Hand zu nehmen diesen Ort die Erde zu einen besseren Platz zu machen, Eine Welt, ohne Kriege, ohne Sinnlose Steuern, ohne Medien Propaganda, ohne Sinnlose Gesetze, ohne Armut, ohne Hungersnöte, ohne zu großem Reichtum, ohne Geheimorganisationen !
Eine Welt in der Jeder Mensch Wirklich Gleich behandelt wird, Eine Welt in der wir Miteinander Reden über unsere weltweiten Probleme und sie dann auch anschließend lösen, Eine Welt in der das Volk das Sagen hat !
Mobilisiert die Menschen bis zum 15.10.2011, alle Menschen müssen mitmachen, fangt an den Menschen zu erklären das am 15.10.2011 eine weltweite Revolution starten wird, für eine bessere Welt.
Wir haben lang genug demonstriert und protestiert ohne Erfolg, es wird Zeit die Menschen beim Namen zu nennen, die für die Probleme dieser Welt verantwortlich sind !
Es werden weitere Ideen folgen bis zum 15.10.2011, um weltweit die Regierungen zu stürzen !
Der Erste Schritt ist aber das wir die Menschen der Welt wissen lassen, das am 15.10.2011 eine Revolution statt findet !
Also erzählt es euren Nachbarn, euren Mitmenschen, euren Freunden im Internet !

Wir sind Anonymous.
Wir sind Viele.
Wir vergeben nicht schlechten Regierungen !
Wir vergessen nicht die schlechten Regierungen !
Erwartet uns.

 

Treue Mitglieder und Antwort suchende Menschen dieser Welt,

wie viele von euch sicher schon bemerkt haben verbreitet sich unser kollektiv für eine bessere Welt, Tag für Tag immer mehr.

Vereint beschreiten wir neue wege, die jedoch nicht fremd sein dürften da das leid uns menschen schon des öfteren auf die Pfade des Widerstands geführt hat.

Die letzte hoffnung der Menschen klammerte sich in der Geschichte immer an veränderungen, veränderungen sind der grundstein für eine friedliche Welt
jedoch verfolgt unsere Weltpolitik nicht den Frieden der Menschheit, sondern eine wachsende und profitable Wirtschaft.

Die Kriege in unserer Welt sind keinesfalls gerechtfertigt, so wie die Regierungen es euch weiss machen wollen.
Wir leben in einer Welt in der der Kapitalismus die Schuld für Leid und Armut trägt !
Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht genug für jedermans Gier.

Von Naarben der Gier gezeichnet, leidet unsere menscheit unter der blutlinie der weltregierung, denn Was man mit Gewalt gewinnt kann man nur mit Gewalt behalten !

Lasst euch nicht täuschen und macht euch euer eigenes Bild von unserer Welt in der wir leben.

Gutes kann niemals aus Lüge und Gewalt entstehen.

Wir müssen lernen unsere Meinungen frei zu äussern, und unsere Meinungen zu vertreten.

Wir müssen aber auch lernen meinungen und ansichten anderer menschen zu respektieren, wenn diese ihren glauben an eine friedlichere Welt stützen.

Hiermit spreche ich auch an die Muslime und Christen unserer Welt. ihr alle hegt den selben gedanken an Gott.
Dieser Glaubenskrieg der immer wieder von den Medien entfacht wird, ist in wirklichkeit nur ein mittel der Regierung um den Krieg gegen den Nahen Osten vortzuführen und die Bevölkerung weiter zu unterdrücken.

Begleiter unserer Revolution, erleuchtete Menschen dieser Welt, wir müssen gemeinsam die Bevölkerug die sich noch im Schlaf der Manipulation befindet erwecken.
Lasst uns über eine Nation hinauswachsen und lasst uns eine Weltbewegung werden.

Es ist ein weiter Weg, jedoch haben wir unser Ziel vor Augen, desto grösser unsere Vereinigung ist, desto grössere Schritte in die richtige Richtung können wir machen,

Die Richtung die für uns, die Erde und vorallem für die Zukunft notwendig ist.
WIR KÖNNEN SO NICHT WEITERMACHEN !

Wie oft bist du zum wählen gegangen, und es hat sich nichts verändert ?
Wie oft hast du auf die Regierung vertraut, und es hat sich nichts verändert ?

Nun ist es an der Zeit dass deine Stimme etwas bewirken kann und gehört wird !!!

Verbreitet unsere Botschaft, Schreibt es an Wände und boykottiert Konzerne die nicht gut für unsere Welt sind,

DU BIST DAS VOLK,
DU BIST DIE VERÄNDERUNG,

Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst für diese Welt.

wir sind anonymus,

wir vergeben nicht,

wir vergessen nicht,

erwartet uns

 

Dank RTL, Prosieben und Co sinkt das Niveau im deutschen TV zunehmenst. In den letzten Zehn Jahren hat sich der Trend zu Pseudo-Dokus dermaßen zugespitzt, dass viele die dort gezeigten Szenen bereits für wahr halten. Dem Zuschauer wird ein Leben vorgespielt welches nicht der Realität entspricht. Mitten im Leben, Familien im Brennpunkt, Teenager außer Kontrolle, We are Family, X-Diaries und Frauentausch sind nur einige Sendungen aus diesem Genre. Diese Doku-Soaps sollen den Alltag des Durchschnittsdeutschen darstellen, sein Leben, seine Familie und seine Sorgen.
Dabei werden die gezeigten Personen vorgeführt und soziale Probleme überspitzt dargestellt, was bei ständiger Wiederhohlung zu einem verzerrten Bild der Gesellschaft führt und letztenendes die Menschen dazu verleitet diese falsche Realität auszuleben. Die Leute werden dank dieser täglichen Gehirnwäsche von Angst statt Vernunft getrieben. Stereotypen werden geschürt und es wird von den eigentlichen Problemen systematisch abgelenkt. Warum werden keine Berichte über die Verbrechen der Großkonzerne gezeigt? Warum wird nie etwas über das marode Finanzsystem berichtet und eventuelle Alternativen dargeboten? Wieso sieht man nie Dokumentationen über die Korruption in unserer Politik oder False Flag Terrorism? Es ist nicht so, dass dies die Leute nicht interessieren würde, im Gegenteil, die Menschen sind es satt für dumm verkauft zu werden! RTL und Prosieben, hört auf Lügen und Halbwahrheiten zu verbreiten! Stoppt die Gehirnwäsche im Nachmittagsprogramm, welche sich an Eltern und Kinder richtet! Hört auf dem Staat als Hofberichterstatter zu dienen und nutzt den Journalismus endlich wozu er ursprünglich auch gedacht war, nämlich frei und unabhängig zu berichten! Anonymous kann dem nicht länger zusehen und ruft hiermit zum vollständigen Boykott dieser Sender auf! Lasst diese Verbrecher nicht an einer systematischen Volksverdummung verdienen! Denn erst wenn wir solche Sendungen bewusst wegschalten wird sich auch dieVerantwortung der Medien ändern. Erst dann werden unsere Kinder zu freidenkenden Individuen heranwachsen und nicht zu jedem und allem ja und Amen sagen.
Wir wollen keine Lügen und Halbwahrheiten mehr hören! Wir sind wertvoller, als das Fernsehen uns darstellt! Wir lassen uns nicht mehr sagen wie wir zu leben, wem zu glauben und wem zu gehorchen haben!

Wir sind Anonymous.
Wir sind Viele.
Wir vergeben nicht.
Wir vergessen nicht.
Erwartet uns!

 

 

Hallo, freie Menschen dieser Welt. Wir haben ein Recht darauf, aus dem Rahmen zu fallen, wenn wir es können. Wir wollen weder unsere Freiheit gegen Wohltaten hergeben, noch unsere Menschenwürde gegen milde Gaben. Wir haben gelernt, selbst für uns zu denken und zu handeln, der Welt gerade ins Gesicht zu sehen und zu bekennen, was sie ist: Die Lehre von den meisten Staaten ist eine Ausrede für Gewalt. Wie von USA, England, Deutschland oder Frankreich.

 

Wir sind in schwere Zeiten Massenmedien belügen uns und führen einen schlimmen Krieg gegen die Menschen, vor allem gegen Libyen. Seit Februar 2011 starben hunderte Zivilisten aufgrund von NATO Bomben, der Krieg wird mit Tausenden bezahlten Rebellen und Söldnern aus Ägypten, Tunesien und Saudi-Arabien sowie mit NATO-Rebellen geführt.

 

Die Al-Qaida-Dschihad-Kämpfer, die sich über die Massenmedien libysche Freiheitskämpfer nennen, treiben die Frauen und Mädchen auf die Lastwägen und transportieren Sie zu Massenvergewaltigungspartys für die NATO-Rebellen – wer sich weigert, wird vor den Augen der Ehemänner oder Väter vergewaltigt. Wenn die NATO-Rebellen fertig sind, schlitzen sie den Frauen den Hals auf.

 

Die Libyen- Kriegslüge ist das hässlichste Weltereignis zurzeit, aber auch in Deutschland tut sich was. In Berlin, auf dem Alexanderplatz, haben sie das erste ECHTE DEMOKRATIE JETZT!- Camp errichtet: acampada, sie zeigen Solidarität mit  Griechenland und Spanien.

 

Dort mischt sich aber auch ein westlicher demokratischer Staat ein, und die Berliner Behörden behindern ein friedliches Protestcamp und versuchen das Beste, die Demonstration aufzulösen! In Spanien, Griechenland oder USA ist die Revolution immer noch im Gange. Es werden noch viele westliche Länder folgen, wie wir an Deutschland sehen. Die Menschen fangen an zu begreifen, dass die wahren Diktatoren in ihrem Heimatland das Land regieren!

 

Die Unterdrückung von Palestina durch Israel nimmt seit mehreren Jahrzenten auch kein Ende und ist leider immer noch bitterer Alltag! Auf den ANTI G8 und ANTI G20 Demonstrationen herrscht auch noch brutale Polizeigewalt, und das in angeblich demokratischen Ländern!

 

Aber nicht nur in Palestina herrscht Unterdrückung, und nicht nur auf ANTI G8und ANTI G20 Treffen gibt es brutale Polizeigewalt. In den meisten westlichen Ländern ist brutale Polizeigewalt die Norm. Und viele Länder in Afrika werden von westlichen Ländern unterdrückt.

 

Wann endlich begreifen wir, dass man mit Wenigen nur sehr wenig erreichen kann?

 

Wir begreifen, dass sie uns durch ihre Propaganda viele Feinde dahin stellen, manche gibt es nicht, des Öfteren sind die meisten Organisationen gegen die Menschenvon der CIA, um von ihnen selber abzulenken! Wir müssen das Problem an der Wurzel packen, die Kriegstreiber anzeigen, verlangen, dass die Kriegstreiber ihren Sitz aus der Regierung nehmen! Der Krieg ist kein Frieden! Propaganda in Filmen, Spielen und Politik der westlichen Länder, vor allem der USA, müssen sofort aufhören!

 

Seit 60 Jahren schauen wir zu, wie wir in einer Welt voller Lügen leben, angefangen von der nicht existenten Demokratie im Westen, weiter zu den über 200 Kriegen mit Millionen von unschuldigen toten Zivilisten. Wir sprechen hier von über 200 Millionen Toten, die unsere so feinen Führer des Westens umgebracht haben!

 

Wir müssen aber JETZT endlich damit anfangen, zivilen Ungehorsam zu leisten, uns zu EMPÖREN und uns zu ENGAGIEREN und boykottieren!

 

Wir müssen anfangen, uns zusammen zu schließen. Wir haben das Internet und können uns sehr leicht miteinander vernetzen, Telefonnummern austauschen, denn es wäre auch innerhalb von paar Sekunden möglich, dass mal das Internet richtig zensiert wird!

 

Wir sind alles nur Menschen auf dem ganzen Planeten, und im Grunde genommen haben wir alle denselben Feind: Die Kriegstreiber! Wenn wir die erst einmal los sind, haben wir ein freies Palestina, keine Kriege mehr gegen arabische Länder aufgrund von Rohstoffen, keine UNNÖTIGEN Toten mehr mit Waffen, die G8 und ANTI G20 wären aufgelöst, weil dort viele Kriegstreiber sind, die Ausbeutung zum Wohl unsere kleinen Luxusgüter in der Dritten Welt wäre auch zu Ende und die Dritte Welt würden endlich zu uns gehören. Eine echte Demokratie könnten wir in vielen Ländern aufbauen. Als Vorbild könnten wir Island nehmen, das sogar seine Verfassung über Facebook umändert. Das ist Echte Demokratie, wenn das Volk an den Gesetzen und der Politik mitbestimmt. Mit Internet wäre eine liquid Democracy, eine direkte Demokratie möglich.

 

Also lasst uns alle zusammen tun und gegen die Kriegstreiber kämpfen.

 

  • Unterstützt alle das Protestcamp auf dem Alexanderplatz …
  • Unterstützt alle die Proteste, die NATO Massaker in Libyen zu beenden …
  • Unterstützt alle Proteste der ANTI G8 und ANTI G20…
  • Unterstützt alle Proteste, wo die Menschen für ihre Freiheit einstehen …
  • Sucht Kontakte in den Protestbewegungen auf, ebenfalls im Internet, verbindet euch, vernetzt euch, sprecht miteinander, helft euch gegenseitig!
  • Lasst euch nicht teilen, schließt euch zusammen!
  • Ihr steht alle für dasselbe EIN!
  • Nur gemeinsam sind wir stark!

 

Verbindet eure Protestbewegungen, und lasst eine massive weltweite Revolution auf die westliche Welt zukommen. Am 15.10.2011 oder früher, um endlich die Kriegstreiber von der Macht zu entfernen!

 

Ein kurzer Appell an Soldaten, Polizisten und andere Staatsdiener:

 

Vertraut Euch nicht Barbaren an, Unmenschen, die Euch verachten und denen Euer Leben nichts wert ist; Ihr seid für sie nur Sklaven, Ihr habt das zu tun, das zu glauben und das zu fühlen. Ihr werdet gedrillt, gefüttert, wie Vieh behandelt, und seid nichts weiter als Kanonenfutter. Ihr seid viel zu schade für diese verwirrten Subjekte, diese Maschinenmenschen mit Maschinenköpfen und Maschinenherzen. Ihr seid keine Roboter, Ihr seid keine Tiere, Ihr seid Menschen!

 

Kämpft nicht für die Sklaverei, kämpft für die Freiheit!

 

Daher, im Namen der Freiheit: Lasst uns diese Macht nutzen, lasst uns zusammenstehen! Lasst uns kämpfen für eine neue Welt, für eine anständige Welt, die jedermann gleiche Chancen gibt, die der Jugend eine Zukunft und den Alten Sicherheit gewährt.

 

Gehe zu Protesten und steh dafür ein, an was du glaubst.

Steh ein Für alles, was richtig ist.

Steh auf und sag du bist Anonymous!

Wir sind Anonymous.

Wir sind Viele.

Wir vergeben nicht.

Wir vergessen nicht.

Erwartet uns.

Erwartet uns.

Transcript Deutsch :

http://pastebin.com/VqAPtFrB

Anonymous – APPELL FÜR DIE FREIHEIT Links und Informationen :

http://www.anonpad.org/anonfreiheit

——————————————–Operation ReUnion!——————————————
Operation ReUnion gegen den Vertrag von Lissabon!
Links zu weiteren Informationen  finden sich unter dem Text!

Informationen !

1. Der Vertrag von Lissabon wirkt wie eine Verfassung für Europa. Trotzdem wird darüber nicht vom Volk abgestimmt, wie es für eine Verfassung nötig wäre. Übrigens: Eine lesbare («konsolidierte») Form des Vertrags stand in ganz Europa nicht zur Verfügung, als der Bundestag und der Bundesrat darüber abstimmten.
Das ist keine Neuerung des Vertrags von Lissabon. Schon die Römischen Verträge waren eine Art Verfassung.
2. Der Vertrag sieht keine Gewaltenteilung vor, obwohl sie das Fundament jeder Demokratie ist. Denn die EU-Kommission hat das alleinige Recht, Gesetze und Verordnungen zu formulieren. Sie ist ausserdem das ausführende Organ («Regierung») und die erste Instanz in wichtigen Bereichen der Rechtsprechung.
Auch dies gilt schon seit den Römischen Verträgen
Sie wird nicht gewählt, sondern zwischen den Regierungen und den Wirtschaftsverbänden ausgehandelt. Anschliessend muss sie vom EU-Parlament bestätigt werden. Dieses hat jedoch kein Recht, selbst Kommissare vorzuschlagen. Da die Kommission nur Verwaltungsfachleute beschäftigt, ist sie in allen Fachbereichen auf die Zuarbeit von Lobbygruppen angewiesen.
Auch falsch. Die Kommission hat durchaus auchb Fachbeamte. Dass Lobbyisten einen starken Einfluss haben, hat andere Gründe, unter anderem das fehlende Interesse der Öffentlichkeit.
3. Das EU-Parlament kann bei der Aussen- und Verteidigungspolitik, der Atompolitik und bei grundsätzlichen Fragen der Wirtschaft nicht mitbestimmen. In keinem Bereich darf es Entwürfe für Richtlinien und Verordnungen einbringen. Es darf lediglich zusammen mit dem (Minister-)Rat über die Entwürfe abstimmen.
Richtig. Daran muss gearbeitet werden. Man sollte allerdings berücksichtigen, dass das EP vor Lissabon auch nicht bei der Landwirtschaft mitreden konnte und bei Haushaltsfragen vom Rat überstimmt werden kponnte.
4. EU-Richtlinien und Verordnungen stehen über dem deutschen Grundgesetz.
Eingeschränkt. Das BVerfG hat die Vorratsdatenspeicherung z.B. gekippt. Es könnte auch nicht einfach per Riochtlinie die Todesstrafe eingeführt werden.
5. Heute sind etwa 80% aller neuen deutschen Gesetze lediglich die Umsetzung von EU-Vorgaben in nationales Recht. Diese Vorgaben erstrecken sich praktisch auf alle Bereiche des täglichen Lebens.
Deswegen ist es wichtig, EU-Kommission, Ministerrat und Parlament genau zu beobachtren und ihnen auf die Finger zu klopfen.
6. Zur «Konfliktverhütung» und «Krisenbewältigung» erlaubt der Vertrag von Lissabon sogar Angriffskriege. Auch zur «Wahrung der Werte der Union und im Dienste ihrer Interessen», z.B. zur Sicherung von Ölquellen, kann eine militärische «Mission» durchgeführt werden. Der EU-Ministerrat entscheidet hinter verschlossenen Türen über Kriegseinsätze und militärische Aufrüstung. Kein Parlament, weder das der EU, noch der Bundestag, kann diese Entscheidungen ändern.
Soweit richtig. Allerdings kann die EU die Bundeswehr nicht zwingen,  sich daran zu beteiligen. Für eine Beteiligung der Bundeswehr ist eine Zustimmung des Bundestages erforderlich. Trotzdem ist dieser Passus imperialistisch und gehört gestrichen. Allerdings steht im  NATO-Vertrag ähnliches.
7. Bei solchen Einsätzen soll die militärische und politische Leitung (auch für die Bundeswehr!) künftig ein Komitee der EU übernehmen, das nicht demokratisch gewählt ist. Das EU-Parlament muss über Kampfeinsätze nur sporadisch unterrichtet werden, der Bundestag überhaupt nicht.
Der Bundestag muss unterrichtet werden, da ansonsten die Bundeswehr aus diesem Einsatz zurückgezogen werden muss.
8. Die Aussen- und Sicherheitspolitik kann von keinem Gericht überprüft werden.
9. Der «Hohe Vertreter für Aussen- und Sicherheitspolitik» ist für beide Bereiche zuständig. Damit werden Militärinterventionen in aller Welt zum Mittel der Aussenpolitik.
8 und 9 sind richtig.
10. Tötungen zur «rechtmässigen» Niederschlagung eines Aufruhrs sind erlaubt. Damit werden Aktionen wie das brutale Eingreifen der chinesischen Regierung am Platz des Himmlischen Friedens und in Tibet auch in Europa möglich. Nach dem Vertrag von Lissabon hätten die friedlichen Demonstrationen von 1989 in einem Blutbad geendet.
Im Krieg und bei unmittelbarer Kriegsgefahr ist die Todesstrafe prinzipiell wieder möglich.
Das stimmt so nicht. Zwar hat die EU die Todesstrafe nie vollständig verboten, aber dies ist eine KANN-Bestimmung, daher hebelt sie das Todesstrafenverbot im Grunddgesetz nicht aus. Hinzu kommt, dass 25 der 27 EU-Mitgliedsstaaten das Protokoll 13 der EMRK ratifizierthaben, wodurch es ein völkerrechtlich wirksames Todesstrafenverbot gibt.
11. Massnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der sozialen Sicherheit können nur durchgeführt werden, wenn sie die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft nicht beeinträchtigen.
12. Bei den Wahlen zum EU-Parlament zählt eine Stimme in Luxemburg 11mal so viel wie eine Stimme in Deutschland. •
Punkt 11 und 12 sind richtig
Ökologisch-Demokratische Partei ödp
Macht sich Anonymous jetzt zum Büttel konservativer Splitterparteien?
1 Fundstellen:
EUV = «Vertrag über die Europäische Union» in der Fassung des Vertrags von Lissabon
AEUV = «Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union in der Fassung des Vertrags von Lissabon
EMRK = Europäische Menschenrechtskonvention
Zu 1: Jens-Peter Bonde, Vorsitzender der ED-Fraktion im EU-Parlament (Übersetzung, zitiert nach G.  Wisnewski: 2009 Das kritische Jahrbuch, Knaur Taschenbuch, 2009, S. 94): «Im Rat haben sie beschlossen, dass es keiner einzigen Institution in der EU erlaubt ist, eine konsolidierte Fassung zu drucken, die man überhaupt lesen kann, bevor der Vertrag von allen 27 Mitglieds-Staaten verabschiedet wurde.»
Zu 2.: Art. 13–19 EUV und Art. 223–250 AEUV
Zu 3.: Art. 22, Art. 24 Abs. 1 und Art. 26–45 EUV, Euratomvertrag, Art. 26 Abs. 3 AEUV, Art. 17 Abs. 2 und Art. 14 Abs. 1 EUV
Zu 4.: Erklärungen zu Bestimmungen der Verträge: Nr.17 «Erklärung zum Vorrang»
Zu 6.: Art. 42 Abs.1, Art. 43 Abs. 1 und Art. 42 Abs. 5 EUV. Die «Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik ist in dem Dokument «Ein sicheres Europa in einer besseren Welt. Europäische Sicherheitsstrategie, Brüssel, 12. Dezember 2003» beschrieben. Siehe hierzu auch das European Defence Paper des Pariser Instituts für Strategische Studien. Hierbei handelt es sich zwar nicht um ein verpflichtendes Dokument. Dort wird aber explizit ein Krieg für die Eroberung von Ölquellen geplant. Der Einsatz von Nuklearwaffen wird explizit erwähnt. Vgl. auch oben die Fundstellen zu Nr. 3.
Zu 7.: Hier wird zwischen «Leitung» und «Verantwortung» unterschieden. Letztere liegt beim (Minister- ) Rat und beim Hohen Vertreter. Siehe Art. 38 Abs. 2 und Art. 36 EUV
Zu 8.: Art 24 Abs. 1 Unterabsatz 2 EUV
Zu 9.: Art. 22 Abs. 2 EUV. Siehe auch Art. 24 ff EUV.
Zu 10.: Art. 2 Abs. 2c EMRK, der hier nach Art. 6 Abs. 3 EUV i.V.m. Art. 52 Abs. 3 der «Charta der Grundrechte der Europäischen Union» anzuwenden ist, da der Oberbefehl für derartige Einsätze bei der EU liegt (siehe oben Nr. 7) und diese der UN-Menschenrechtskonvention nicht beigetreten ist. Zur Todesstrafe siehe Protokoll Nr. 6 zur EMRK. Das Protokoll Nr. 13, das die Todesstrafe gänzlich abschafft, gilt für die EU nicht; vgl. hierzu Erläuterung 3b zu Art. 2 der «Erklärung 12 betreffend die Erläuterungen zur Charta der Grundrechte» (Erklärung zum Verfassungsvertrag), die den Standpunkt des Konvents wiedergibt.
Zu 11.: Art. 151 Abs 2 AEUV
Zu 12.: Bisher Art. 190 Abs. 2 des EG-Vertrags: Luxemburg: 457 000 Einwohner, 6 Abgeordnete; Deutschland: 82 469 000 Einwohner, 99 Abgeordnete. Jetzt nach Art 14. durch das EU-Parlament und den Europäischen Rat noch verschärft. Siehe auch Protokoll Nr. 36 «Über die Übergangsbestimmungen» zum Vertrag von Lissabon.
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Der Vertrag muss bestellt werden um einsicht zu erhalten -.- damn EU
Man kann den Vertrag nur einsehen wenn man ihn bestellt <-WHAT THE HELL? fuck corruption
Und  wieder eine Lüge